Liebe Leute, mir geht das Interview mit Volker Wissing bei Markus Lanz nicht aus dem Kopf. Es hat noch einmal schonungslos offengelegt, woran diese Regierung gescheitert ist.
Die Ampel ist nicht einfach zerbrochen – sie wurde systematisch blockiert. Und zwar von einer FDP, die sich hinter einem verzerrten Freiheitsbegriff verschanzt hat: Freiheit als
Besitzstandswahrung für wenige, verkauft als Prinzip für alle. Das ist kein Liberalismus. Das ist Klientelpolitik mit ideologischem Anstrich.
Wer die Interessen von Topverdienern und Erben über alles stellt und gleichzeitig die Lebensgrundlagen künftiger Generationen aufs Spiel setzt, verteidigt keine Freiheit – er verteilt sie
ungleich. Und er tut so, als hätte das keine Konsequenzen.
Mein Verständnis von Liberalismus ist ein anderes: Freiheit endet nicht dort, wo staatliches Handeln beginnt, sondern wo die Freiheit anderer zerstört wird – auch von Menschen, die die heute noch
keine Stimme haben. Genau das hat das Bundesverfassungsgericht längst klargestellt.
Die viel zitierte „Freiheit im Heizungskeller“ ist in Wahrheit die Freiheit, Probleme in die Zukunft zu verschieben. Sie ist bequem für die Gegenwart – und teuer für die nächsten Generationen.
Das ist nicht liberal, das ist kurzsichtig.
Währenddessen eskalieren die Folgen: heißere Sommer, mehr Brände, mehr Dürren, steigende Risiken für ganze Regionen. Und trotzdem wird so getan, als ginge es hier nur um individuelle Zumutungen
im Hier und Jetzt.
Und dann ist da noch Wissing. Ich habe ihn oft kritisiert. Aber in einem Punkt verdient er Respekt: Er hat verstanden, dass politischer Streit nicht zur öffentlichen Dauerinszenierung werden
darf. Eine Regierung, die sich permanent selbst zerlegt, stärkt am Ende nur ihre Gegner – allen voran die AfD.
Wenn die Ampel eine Lehre hinterlässt, dann diese: Eine Regierung scheitert nicht nur an Differenzen. Sie scheitert daran, wenn einige den Unterschied zwischen Verantwortung und Ideologie nicht
mehr erkennen.