Puls of Europe

Vor kurzem nahm ich erstmals am neuen Demoformat »Puls of Europe« teil. Es war das erste Treffen und nur rund 25 Menschen waren vor Ort. Beim nächsten »Puls« waren es dann schon deutlich mehr. Ich finde das faszinierend. Die Europäische Union ist doch so abstrakt und weit weg. Von allen Seiten schallt Kritik über die »Bürokraten in Brüssel«, die sich ständig irgendwelchen Schwachsinn ausdenken, der uns das Leben schwer macht. Sehr häufig finden sich auch Politiker aus Landtagen und dem Bundestag darunter. Um so mehr überraschen also die bundesweiten Demos für die europäische Idee.


Zwei Gedanken drängen sich auf: Erstens sind die Menschen ganz offensichtlich bereit, sich für ein Projekt stark zu machen, von dem sie nicht unmittelbar selbst profitieren. Das widerlegt eine Kritik an Beteiligung, wonach Bürger sich nur einmischen, wenn sie direkt benachteiligt werden, etwa durch eine Windkraftanlage vor der Haustür. »Not in my Backyard« nennen Politikwissenschaftler dieses Phänomen. Das ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Und doch zeigt der »Puls of Europe«, dass es auch anders geht. Und auch die Demonstrationen gegen TTIP, die Agrarindustrie und den Braunkohletagebau sind so zu interpretieren. Schließlich nehmen an diesen Demos nicht nur Benachteiligte teil.


Zweitens ist die pauschale Kritik über die Bürokraten in Brüssel unberechtigt. Denn manche Schwachsinnsregelung kam auf Betreiben von Konzernen in die Welt, so etwa die geraden Gurken. Diese lassen sich nämlich besser in Kisten packen. Und von extrem vielen Standards profitieren wir, ohne sie weiter zur Kenntnis zu nehmen. Beispielsweise bei den Gebühren für Mobiltelefonie im Ausland. Viele Schadstoffe dürfen nicht mehr verwenden werden, weil es in Brüssel so beschlossen wurde. Viele Elektrogeräte verbrauchen auf Geheiß der EU deutlich weniger Strom. Leicht zwanzig Kohlekraftwerke konnten so eingespart werden. Benachteiligt fühlt sich dadurch eigentlich niemand.


Deutschland allein könnte sich mit hohen Standards für Elektrogeräte, Fahrzeuge und Kraftwerke kaum durchsetzen. Zu groß wäre die Angst, die hiesigen Unternehmen würden benachteiligt und die Konkurrenten in den Nachbarländern könnten davon profitieren. Doch wenn alle EU-Staaten mitmachen, ist das kein Problem. Denn dieser Markt mit 500 Millionen Einwohnern ist riesig. Um die 80 Prozent des Warenverkehrs findet innerhalb der Union statt. Die Europäer sind sich wirtschaftlich gewissermaßen selbst genug und weit weniger auf Exporte in andere Kontinente angewiesen als gemeinhin angenommen.


Das Konzept der Ökoroutine »Strukturen ändern, nicht Menschen« lässt sich besonders effektiv auf europäischer Ebene realisieren. Standards und Limits überwinden das Wettbewerbsdilemma zwischen Unternehmen und Staaten. Insofern ist es nicht nur zu begrüßen, sondern von maßgeblicher Bedeutung, wenn jetzt überall für die Idee vom geeinten Europa geworben wird. So kann Öko zur Routine werden.

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